Flüchtlingsunterbringung des Landkreises Böblingen auf Sindelfinger Gemarkung
Die stetig zunehmenden Flüchtlingszahlen stellen Bund, Land und Kommunen vor neue Herausforderungen. So erwartet der Landkreis Böblingen, dass er bis zum Jahresende Unterbringungsmöglichkeiten für mehr als 800 Flüchtlinge benötigt. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind die Asylanträge im Jahr 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 75,7% deutlich gestiegen.
Diese Entwicklung stellt alle Beteiligten unter einen großen Zugzwang. Die Zuständigkeiten der Flüchtlingsaufnahme sind in Deutschland klar geregelt: Der Bund regelt die Aufnahme, die die Länder durchführen. Diese teilen die Flüchtlinge auf die kreisfreien Städte und die Landkreise auf. Die Landkreise geben die nach zwei Jahren verbliebenen Flüchtlinge an die Gemeinden weiter. In dieser Anschlussunterbringung leistet die Stadt Sindelfingen bereits seit Jahren einen konstruktiven Beitrag in der Flüchtlingspolitik.
Der Landkreis erwartet, dass er bis zum Jahresende Unterbringungsmöglichkeiten für mehr als 800 Flüchtlinge benötigt. Im Rahmen dieser Erstunterbringung von Flüchtlingen wurde auch die Stadt Sindelfingen um Unterstützung gebeten. „Selbstverständlich stellen auch wir als größte Stadt im Landkreis uns dieser Verantwortung und unterstützen den Landkreis aktiv im Rahmen unserer Möglichkeiten“ so Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer.
Zunächst hatte der Landkreis ein privates Objekt zur Unterbringung von rund 200 Flüchtlingen in der Nüßstraße 5 vorgeschlagen. Nachdem die Stadtverwaltung Sindelfingen diesen Standort als nicht genehmigungsfähig eingestuft hatte, schlug sie dem Landkreis in Abstimmung mit dem Gemeinderat drei dezentrale Standorte in der Kernstadt, in Maichingen und in Darmsheim zur Unterbringung von Flüchtlingen vor (Calwer Straße, Teuchelweg und Brandstraße). Bei allen drei Grundstücken handelt es sich um Flächen in städtischem Eigentum, die schnell verfügbar sind und auf denen eine Wohnungsnutzung baurechtlich zulässig ist. Gemäß der Sindelfinger Tradition handelt es sich um dezentrale Unterbringungen und nicht um Großeinrichtungen. Außerdem ermöglichen sie dem Landkreis eine gute Integration der Flüchtlinge in die städtische Gemeinschaft. „Nach Untersuchung vieler anderer Standorte sind wir davon überzeugt, dass diese Standorte den Ansprüchen des Landkreises grundsätzlich entsprechen und gerecht werden“ so Bürgermeisterin Dr. Corinna Clemens.
In einem nächsten Schritt werden gemeinsam mit dem Landkreis weitere Details ausgearbeitet, darunter z.B. die Anzahl der Flüchtlinge, die pro Standort unterzubringen sind. Der Gemeinderat und die Ortschafträte Maichingen und Darmsheim werden entsprechend informiert. Zudem werden zeitnah in geeigneter Form Nachbarn und weitere Anwohner unterrichtet. Die Stadtverwaltung setzt mit dem Landkreis darauf, dass örtliche Institutionen wie beispielsweise Kirchen und Vereine die Betreuung der Flüchtlinge durch den Landkreis ergänzen und sich ebenfalls engagieren. Die endgültige Entscheidung über die einzelnen Projekte trifft der Gemeinderat.
Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer abschließend: „Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, Menschen in Not zu helfen. Als internationale Stadt ist uns eine Willkommenskultur eine Herzensangelegenheit und wir werden uns gemeinsam mit der Bürgerschaft der Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung stellen.“
