Gemeinderat 16. & 17.05.2024

Mit dem Beschluss der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2020 werden zukünftig Mitschnitte der Gemeinderatssitzungen am darauffolgenden Tag an dieser Stelle veröffentlicht.

Alle Unterlagen zu den Sitzungen finden Sie im Ratsinfosystem.

Begrüßung

TOP 1: Bekanntgaben

TOP 2: Ortsentwicklungskonzept Maichingen - Beschluss Gesamtkonzept -

TOP 3: Ortsentwicklungskonzept Darmsheim - Beschluss Gesamtkonzept -

TOP 4: Mittagessensversorgung an Sindelfinger Schulen

TOP 5: Masterplan Schulen – Umsetzung 1. Maßnahmenpaket (Prio A-Projekt), Johannes-Widmann-Gemeinschaftsschule Maichingen, Schulentwicklung Grundschule, Vergabebeschluss Planungsleistungen

TOP 6: Zusätzliche Betreuungsräume an der GMS Goldberg - Vergabebeschluss Photovoltaikanlage

TOP 7: Errichtung eines Naturkindergartens in Sindelfingen

TOP 8:Schaffung zusätzlicher Platz-Kapazitäten in der KiTa Gottlieb-Daimler sowie in der KiTa Eschenried

TOP 9: Kooperation mit dem Kinderschutzbund – Kreisverband Böblingen zur Erweiterung der Betreuungsplätze im Rahmen von „Vorkindergartengruppen“

TOP 10: Einführung einer Regelung zur Gebührenrückerstattung

TOP 11: Energie- und Treibhausgasbilanz 2019 der Stadt Sindelfingen

TOP 12: Kommunaler Wärmeplan Sindelfingen

TOP 13: Förderung von Carsharing durch Zuweisung von Stellplätzen

TOP 14: Sanierung Sindelfinger Radwege 2024 – Sofortmaßnahmen/ Bau- und Vergabebeschluss

TOP 15: Untere Planie - Vorbereitung Konzeptvergabe

TOP 16: Besucherleitsystem für die Sindelfinger Innenstadt

TOP 17: Biennale Sindelfingen 2025 - Programmplanung

TOP 18: Übernahme der Kosten zur Beschaffung von neuen Uniformen für den Musikverein Stadtkapelle Sindelfingen e.V. und die Musikkapelle Maichingen e.V.

TOP 19: Haus der Donauschwaben: Förderantrag Dachsanierung

TOP 20: Fragestunde des Gemeinderates

TOP 21: Fragestunde; Behandlung von Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft

Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird dieser Tagesordnungspunkt nicht gestreamt.

TOP 22: Hochschulstandort Sindelfingen – Entwicklung einer Konzeption

TOP 23: „Digitale Wege in Sindelfingens Zukunft“ Digitalstrategie für Sindelfingen

Begrüßung

TOP 24: Neubildung „Rat für Vielfalt, Teilhabe und Dialog“

TOP 25: “Talstraße Ost“, Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften, Planbereich 102/09, 2. Änderung, in Sindelfingen-Maichingen- Aufstellungsbeschluss -

TOP 26: Feuerwache Sindelfingen Umstrukturierung von Büro-, Bereitschafts- und Ruheräumen Grundsatz- und Baubeschluss

TOP 27: Sanierung Schwippeverdolung Bauwerksabschnitte S2 – S52

TOP 28: Sanierung eines Straßenabschnitts der Nüssstraße (zwischen Schwertstraße und Nüssstraße)

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

TOP 29: Prüfung der Bauausgaben der Jahre 2011 - 2014 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

TOP 30: Sanierung Realschule am Klostergarten Kostenfeststellung Genehmigung von Vergaben und Nachträgen Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Jahr 2015

TOP 31: Grundschule Königsknoll - Fassadensanierung und Schadstoffbeseitigung Hauptgebäude- Kostenfortschreibung/-feststellung- Genehmigung von Vergaben- Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlungen in den Jahren 2013/2014

TOP 32: Nachvergütung digitaler Pressespiegel

TOP 33: Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Sindelfingen

TOP 34: Feststellung Jahresabschluss 2013 der Stadt Sindelfingen

TOP 35: Jahresabschluss 2023 der Wohnstätten Sindelfingen GmbH

TOP 36: Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnstätten Sindelfingen GmbH für das Jahr 2023

TOP 37: Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Sindelfingen

TOP 38: Sanierung Tiefgarage Marktplatz: - erste Tranche Vergabe von Bauleistungen - Honorare