Stadtrecht

Vorbemerkung und Hinweise zur Benutzung

In der Stadtrechtssammlung sind alle Satzungen, Rechtsverordnungen, Richtlinien, Geschäftsordnungen und sonstige Regelungen enthalten, soweit sie vom Gemeinderat beschlossen wurden. Nachrichtlich findet man auch ausgewählte Rechtsverordnungen des Landkreises Böblingen, soweit das Stadtgebiet betroffen ist. Bei Satzungen und Rechtsverordnungen ist ausschließlich die amtliche Bekanntmachung rechtsverbindlich. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit sowie die aktuelle Fassung dieser Sammlung kann keine Gewähr übernommen werden (Haftungsausschluss). Auskünfte hierzu können nur vom jeweils zuständigen Fachamt erteilt werden. Anregungen und Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne entgegen.

Vorwort des Oberbürgermeisters zum Stadtrecht

Die Freiheit zur Selbstbestimmung ist sowohl für den einzelnen Menschen als auch für eine Gemeinde erstes Recht und erste Pflicht. Wie alle Gemeinden ist daher auch unsere Stadt aufgefordert und ermächtigt, ihre Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu regeln.

Satzungen, Verordnungen und Richtlinien sind augenfälliger Beweis einer in Anspruch genommenen Freiheit, zum Wohl der Allgemeinheit und damit auch zum Wohl des Einzelnen Grundlagen für ein menschliches Zusammenleben zu schaffen. Da ein Wirken für die Gemeinschaft wie für den Einzelnen nur dann möglich ist, wenn jeder Einzelne seinen Teil zum allgemeinen Wohl beiträgt, ist die vorliegende Sammlung „Sindelfinger Stadtrecht“ notwendig.

Rechte und Pflichten, Freiheiten und Bindungen der Bürger dieser Stadt und der Stadt galt es zusammenzufassen und darzustellen, um sowohl der Bürgerschaft als auch der Verwaltung und dem Gemeinderat der Stadt Sindelfingen einen verlässlichen Wegweiser auf der Suche nach dem geltenden Recht zu geben.

Möge die Sammlung „Sindelfinger Stadtrecht“ ihren Zweck erfüllen und einem guten „Verhältnis“ zwischen den Bürgern unserer Stadt und ihrer Stadtverwaltung förderlich sein.

Dr. Bernd Vöhringer
Oberbürgermeister

00 Allgemeine Verwaltung

00/01 Zusammensetzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse (147,5 KiB)
00/02 Hauptsatzung (166 KiB)
00/03 Geschäftsordnung des Gemeinderats (215,3 KiB)
00/04 Geschäftsordnung Ortschaftsrat Maichingen (57,1 KiB)
00/05 Geschäftsordnung Ortschaftsrat Darmsheim (60,4 KiB)
00/06 Vereinbarung Maichingen (50 KiB)
00/07 Vereinbarung Darmsheim (23,6 KiB)
00/08 Entschädigung ehrenamtliche Tätigkeit (95,3 KiB)
00/09 Bekanntmachungssatzung (17,1 KiB)
00/10 Verleihung der Ehrenplakette (16 KiB)
00/11 Zusammenarbeit Böblingen/Sindelfingen (15,2 KiB)
00/12 Kommunale Arbeitsgemeinschaft Böblingen/Sindelfingen (18,6 KiB)
00/13 Geschäftsordnung Gemeinsames Gremium Böblingen/Sindelfingen (23,3 KiB)
00/14 Gleichstellungsleitlinien (49,3 KiB)
00/15 Verwaltungsgebührensatzung (31,5 KiB)
00/15a) Verwaltungsgebührenverzeichnis (56,6 KiB)
00/16 Satzung des Wasserbands "Schwippe" (42,4 KiB)
00/17 Archivordnung (29,9 KiB)
00/18 Internationaler Ausschuss/Richtlinien (23,8 KiB)
00/19 Satzung des Jugendgemeinderats (286,9 KiB)
00/20 Wahlordnung des Jugendgemeinderats (124,2 KiB)

01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

01/01 Polizeiliche Umweltschutzverordnung (74,1 KiB)
01/02 Gehwegreinigung (26,3 KiB)
01/03 Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünftesatzung (41,8 KiB)
01/04 Spielplatzsatzung (45,8 KiB)
01/05 Marktsatzung (41,6 KiB)
01/05a Erhebung von Marktgebühren (18,3 KiB)
01/06 Zeit des Hauptgottesdienstes (11,3 KiB)
01/07 Parkgebührenordnung (19,3 KiB)
01/08 Feuerwehrsatzung (86,8 KiB)
01/09 Kostenersatz für Leistungen der FFW (56 KiB)
01/10 Satzung Eigenbetrieb Feuerwehr (27,5 KiB)
01/12 Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren (36,8 KiB)
01/13 Benutzungsordnung f. d. öff. Grün- und Erholungsanlagen (20,6 KiB)

02 Schulen und Schulverbände

02/01 Verbandssatzung Schulverband Goldberg-Gymnasium (93,2 KiB)
02/02 Geschäftsordnung Verbandsversammlung (76,4 KiB)
02/04 Geschäftsordnung Schulbeirat Goldberg-Gymnasium (27,9 KiB)
02/05 Geschäftsordnung Schulbeirat (27,4 KiB)
02/06 Verbandssatzung Schulverband Dagersheim/Darmsheim (100 KiB)
02/07 Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit Schulverband Dagersheim/Darmsheim (15,1 KiB)
02/08 Schulordnung Abendrealschule (20 KiB)
02/09 Satzung über die Benutzung der Städtischen Betreuungsgruppen (97,6 KiB)
02/13 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke (76,6 KiB)
02/13a Satzung über die Festlegung der Schulbezirke: Plan (1,447 MiB)
02/13b Satzung über die Festlegung der Schulbezirke: Straßenverzeichnis (249,5 KiB)

03 Kultur- und Gemeinschaftspflege

03/01 Benutzungsordnung Stadtbibliothek (36,4 KiB)
03/02 Kulturförderrichtlinien für die Stadt Sindelfingen (24,6 KiB)
03/03 Richtlinien Patenschaft für Landsmannschaft der Donauschwaben aus Jugoslawien (24,6 KiB)
03/04 Geschäftsordnung Patenschaftsrat (30,8 KiB)
03/06 Richtlinien über die Studienförderung der Stadt Sindelfingen (19,7 KiB)
03/07 Ehrungen im kulturellen und schulischen Bereich (12 KiB)
03/08 Schulordnung SMTT (25,9 KiB)
03/09 Schulgeldordnung SMTT (65 KiB)
03/10 Richtlinien für Künstlerstipendien (14,4 KiB)
03/11 Geschäftsordnung zur Nutzung des Oberlichtsaals (21,8 KiB)

04 Kinder, Jugend und Soziales

05 Gesundheit / Sport / Erholung

05/01 Benutzungsordnung Städt. Stadien und Spielfelder im Freien (31,9 KiB)
05/03 Benutzungsordnung Schulsporthallen, Turnhallen (30 KiB)
05/04 Richtlinien über Sportlerehrung und Verleihung von Sportehrenplaketten (25 KiB)
05/05 Richtlinien für die Sportförderung (81,5 KiB)
05/06 Haus- und Badeordnung für das Badezentrum Sindelfingen (27,9 KiB)
05/07 Entgelte Badezentrum, Freibad und Hallenbad Klostergarten (48 KiB)
05/13 Betriebssatzung Städtisches Krankenhaus (28,5 KiB)
05/15 Entgeltordnung für die Benutzung der Turn- und Festhalle Darmsheim (26 KiB)
05/16 Allgemeine Mietbedingungen für die Benutzung des Festplatzes "Löchle" (31,6 KiB)
05/17 Allgemeine Mietbedingungen und Gebührenordnung Zehntscheuer Darmsheim (33,7 KiB)
05/18 Erholungswaldsatzung (23,3 KiB)
05/19 Entgelt Altes Schulhaus Darmsheim (20,3 KiB)
05/20 Entgeltordnung für das Gemeinschaftsbackhaus Darmsheim als Veranstaltungsort (11,7 KiB)
05/21 Entgeltordnung Sportstätten (33,1 KiB)
05/22 Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Stadtgebiet der Stadt Sindelfingen (93 KiB)

06 Bau- und Wohnungswesen / Naturschutz / Wasserschutz / Denkmalschutz

06/01 Satzung Erschließungsbeiträge (60,7 KiB)
06/02 Satzung über die Gebührenerhebung für Gutachten (27 KiB)
06/03 Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für die Schnödenecksiedlung (41 KiB)
06/04 Fernwärmeversorgungssatzung Schlitz/Grünäcker (18,1 KiB)
06/04A Fernwärmeversorgungssatzung Innerer Bühl West und Mitte (143,5 KiB)
06/05 Unterhaltung Gehwege (17,4 KiB)
06/06 Förderungsrichtlinien für den Bau und Erwerb von Familienheimen und Eigentumswohnungen (29 KiB)
06/07 Förderungsrichtlinien Mietwohnungsbau (42,2 KiB)
06/08 Wasserschutzgebiet (9 KiB)
06/09 Ablösung von Pkw-Stellplätzen in Sindelfingen (12,2 KiB)
06/10A Landschaftsschutzgebiet "Sindelfingen" (41,2 KiB)
06/10B Naturschutzgebiete (41,8 KiB)
06/10C Naturdenkmale (26,7 KiB)
06/10D Landschaftsschutzgebiet "Glemswald" (37,8 KiB)
06/10E Geschützter Grünbestand Mahdentalstraße (24,8 KiB)
06/11 Mietspiegel Sindelfingen und Böblingen (6,818 MiB)
06/11A Satzung Vergleichsmiete anstelle Kostenmiete (26,1 KiB)
06/12 Gestaltungssatzung Kernbereich der Altstadt (57,5 KiB)
06/13 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (34,1 KiB)
06/15 Stellplatzsatzung Hinterweil, Grünäcker etc. (15,7 KiB)
06/16 Stellplatzsatzung Maichingen (15 KiB)
06/17 Sanierungssatzung Festsetzung Marktplatz + Post-/VoBa-Areal (683,1 KiB)
06/18 Schonwald "Schelmenwasen" (10,1 KiB)

07 Öffentliche Einrichtungen / Wirtschaftsförderung

07/01 Bestattungsgebührenordnung (24,5 KiB)
07/02 Friedhofsordnung Stadt Sindelfingen (178,2 KiB)
07/03 Friedhofsordnung Gemeinde Maichingen (10,6 KiB)
07/04 Abwasserbeseitigungssatzung (195,3 KiB)
07/04 Satzungsänderung Abwasserbeseitigungssatzung zum 01.01.2019 (167,2 KiB)
07/05 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sindelfingen (29,2 KiB)
07/06 Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Sindelfingen (21,8 KiB)
07/07 Verbandssatzung Zweckverband Flugfeld (2,326 MiB)
07/07a) Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Zweckverband Flugfeld (15,2 KiB)
07/08 Satzung Zweckverband Kläranlage Böblingen-Sindelfingen (47,4 KiB)
07/09 Geschäftsordnung Zweckverband Kläranlage Böblingen-Sindelfingen (78,9 KiB)
07/11 Satzung über den Zweckverband Technische Betriebsdienste Böblingen/Sindelfingen (39 KiB)
07/12 Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Zweckverbandes Technische Betriebsdienste Böblingen/Sindelfingen (14,7 KiB)
07/16 Waaggebührenordnung (16,6 KiB)
07/17 Förderung der gewerblichen Wirtschaft (28,5 KiB)

08 Wirtschaftliche Unternehmen / Stadthalle / Ausstellungshalle

08/01 Wasserversorgungssatzung
08/04 Satzung über die Erhebung von Backgebühren
08/05 Bestimmungen über die Erhebung von Entgelten für die Turn- und Festhalle Maichingen

09 Finanzen und Steuern

09/01 Hundesteuersatzung (79,8 KiB)
09/03 Allgemeine Bestimmungen über die Verwendung von städt. Zuwendungen (19,9 KiB)
09/04 Erhebung einer Vergnügungssteuer (83,1 KiB)

10 Zuschüsse

10/24 Satzung über Zuschuss zu den Beiträgen Krankenkostenversicherung Feuerwehrbeamte (258,6 KiB)